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oapen-20.500.12657-886962024-03-21T16:55:08Z Die Nichtigkeit im öffentlichen Recht Weber, Yannick Schweizerisches öffentliches Recht, Legalitätsprinzip, Verwaltungsrecht, Nichtigkeit, Evidenztheorie, verfassungsunmittelbarer Nichtigkeitsbegriff, Nichtigkeitskognition, Verfügung bic Book Industry Communication::L Law In Swiss administrative law, the nullity of (state) acts that have legal effects has so far been decided on the basis of the evidence theory. This work contrasts the theory of evidence with the constitutional concept of nullity, which dogmatically repositions the concept of nullity and anchors it constitutionally in the principle of legality. The concept of cognizance of nullity is introduced for the power of an authority applying the law to determine the nullity of a legal act. The work discusses the procedural channels in which the cognizance of nullity can be exercised. In addition to the new dogmatic foundation of nullity, it provides a review scheme that is intended to contribute to more predictable decisions and thus to legal certainty. Über die Nichtigkeit von (Staats-)Akten, die auf Rechtswirkungen gerichtet sind, wurde im schweizerischen Verwaltungsrecht bislang anhand der Evidenztheorie entschieden. Diese Arbeit stellt der Evidenztheorie den verfassungsunmittelbaren Nichtigkeitsbegriff entgegen, der das Konzept der Nichtigkeit dogmatisch neu verortet und im Legalitätsprinzip verfassungsrechtlich verankert. Für die Befugnis einer rechtsanwendenden Behörde, die Nichtigkeit eines Rechtsakts festzustellen, wird der Begriff der Nichtigkeitskognition eingeführt. Die Arbeit bespricht die verfahrensrechtlichen Bahnen, in denen die Nichtigkeitskognition ausgeübt werden kann. Nebst dem neuen dogmatischen Fundament der Nichtigkeit stellt sie ein Prüfschema zur Verfügung, das zu voraussehbareren Entscheiden und damit zur Rechtssicherheit beitragen soll. 2024-03-21T11:08:19Z 2024-03-21T11:08:19Z 2024 book https://library.oapen.org/handle/20.500.12657/88696 ger application/pdf Attribution 4.0 International oa_pdf-die-nichtigkeit-im-offentlichen-recht-1710507358.pdf https://suigeneris-verlag.ch/ sui generis Verlag 10.38107/053 Über die Nichtigkeit von (Staats-)Akten, die auf Rechtswirkungen gerichtet sind, wurde im schweizerischen Verwaltungsrecht bislang anhand der Evidenztheorie entschieden. Diese Arbeit stellt der Evidenztheorie den verfassungsunmittelbaren Nichtigkeitsbegriff entgegen, der das Konzept der Nichtigkeit dogmatisch neu verortet und im Legalitätsprinzip verfassungsrechtlich verankert. Für die Befugnis einer rechtsanwendenden Behörde, die Nichtigkeit eines Rechtsakts festzustellen, wird der Begriff der Nichtigkeitskognition eingeführt. Die Arbeit bespricht die verfahrensrechtlichen Bahnen, in denen die Nichtigkeitskognition ausgeübt werden kann. Nebst dem neuen dogmatischen Fundament der Nichtigkeit stellt sie ein Prüfschema zur Verfügung, das zu voraussehbareren Entscheiden und damit zur Rechtssicherheit beitragen soll. 10.38107/053 e1c5bb0b-7471-4055-a88a-1542e5f2d4f6 224 Zurich open access
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